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Angaben gemäß § 5 DDG (Digitale-Dienste-Gesetz)
Betreiber
[Restaurant-Name]
Inhaber/Geschäftsführer
[AUSZUFÜLLEN: Vor- und Nachname des Inhabers]
Rechtsform
[AUSZUFÜLLEN: Rechtsform, z. B. Einzelunternehmen / GmbH / UG]
Handelsregister
[AUSZUFÜLLEN: HRB-Nummer, falls vorhanden]
(entfällt bei Einzelunternehmen ohne Handelsregistereintrag)
Registergericht
[AUSZUFÜLLEN: zuständiges Amtsgericht, falls vorhanden]
(entfällt bei Einzelunternehmen ohne Handelsregistereintrag)
Umsatzsteuer-ID
[AUSZUFÜLLEN: USt-IdNr. gemäß § 27a UStG, falls vorhanden]
Wirtschafts-ID
[AUSZUFÜLLEN: Wirtschafts-Identifikationsnummer, falls bereits vergeben]
[AUSZUFÜLLEN: Prüfen, ob die Kleinunternehmerregelung gilt — falls ja, den Satz „Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet (Kleinunternehmerregelung).“ hier aufnehmen, andernfalls diesen Hinweis ersatzlos entfernen.]
[AUSZUFÜLLEN: Name der zuständigen Aufsichtsbehörde]
[AUSZUFÜLLEN: Anschrift der Behörde]
Für Gastronomiebetriebe typischerweise das Ordnungsamt bzw. die Lebensmittelüberwachung der Stadt oder des Kreises (Gewerbeaufsicht, Gesundheitsamt, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt — je nach Art des Betriebs).
Versicherung
[AUSZUFÜLLEN: Name und Anschrift der Betriebs- bzw. Berufshaftpflichtversicherung, falls vorhanden]
Geltungsbereich
[AUSZUFÜLLEN: räumlicher Geltungsbereich, z. B. Deutschland / EU]
(Pflichtangabe nur, soweit eine berufsrechtlich vorgeschriebene Haftpflichtversicherung besteht — bei einem Gastronomie-Einzelunternehmen regelmäßig freiwillig; ohne Versicherung kann dieser Abschnitt entfallen. Entscheidung liegt beim Inhaber.)
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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